Bodycams für unsere Polizei - Neue Helmstedter
7. Februar 2020
Menschen

Bodycams für unsere Polizei

Die Kameras sollen Angriffe auf Beamte verhindern, liefern aber auch Beweismittel

In kritischen Momenten soll die Polizei im Landkreis Helmstedt sich ab jetzt auf einen kleinen technischen Helfer verlassen können. Foto: Polizei Helmstedt/oh

Helmstedt/Königslutter/Schöningen. Sie helfen der Polizei bei der täglichen Arbeit, bieten Schutz in Gefahren-Situationen und bei Angriffen – in Kneipenvierteln, bei Volksfesten und Brennpunkten: Bodycams. Die Körperkameras sind nun auch in den Dienststellen in Helmstedt, Königslutter und Schöningen in Gebrauch.

„Im Wolfsburger Stadtgebiet und im Landkreis Helmstedt gab es 2018 insgesamt 114 Fälle, bei denen gegen Beamte im Rahmen ihrer Einsatz- oder Ermittlungstätigkeit Gewalt ausgeübt wurde“, erklärt Olaf Gösmann, Leiter der Polizeiinspektion und fügt hinzu: „Ich bin überzeugt, dass der Einsatz der Bodycams in brenzligen Situationen deeskalierend wirkt und es zu weniger aggressiven Verhalten gegenüber den Einsatzkräften kommen wird. Sollte es trotz des Einsatzes der Kameras zu Angriffen kommen, wird die Beweissicherung im Strafverfahren mit einer Video-Sequenz noch eindeutiger als bisher.“

Vor drei Jahren waren die ersten Bodycams in Niedersachsen mit einem positiven Resümee getestet worden. Die Kameras besitzen demnach als Einsatzmittel das Potenzial, Angriffe auf Polizisten zu reduzieren.

„In den vergangenen drei Jahren ist die Gewalt gegen Einsatzkräfte im Inspektionsbereich nicht nur in der Häufigkeit um rund 75 Prozent angestiegen,“ erläutert Gösmann, „sondern auch die Intensität der Fälle habe spürbar zugenommen. Wir werden dieser Spirale der Gewalt und Missachtung durch den Einsatz der Kameras im täglichen Dienst der Einsatz- und Streifendienste in Wolfsburg, Helmstedt, Königslutter und Schöningen entgegentreten“, betont Olaf Gösmann.

Die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Bodycams ergeben sich aus dem Niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, verdeutlicht Julia Schönfeld als zuständige Leiterin des Einsatzbereiches der Inspektion.

Die Einsatzkräfte, die mit einer Bodycam ausgerüstet sind, tragen ein gut sichtbares Schild an ihrer Uniform, das auf die Videoaufzeichnung hinweist. Foto: Polizei Helmstedt/oh

Nach der Testphase sind inzwischen rechtliche, taktische, technische Anforderungen, aber auch Belange des Datenschutzes berücksichtigt worden. Die Anwender in der Inspektion sind entsprechend aus- und fortgebildet.

„Wir legen Wert auf Transparenz“, sagt Schönfeld, „daher muss die Aufzeichnung offen, also für den Betroffenen in der konkreten Einsatzsituation erkennbar angefertigt werden.“ Die Einsatzkräfte, die mit einer Bodycam ausgerüstet sind, tragen dementsprechend ein gut sichtbares Schild an ihrer Uniform, das auf die Videoaufzeichnung hinweist.

Die 371 Euro teuren Geräte weisen einen hohen technischen Standard bei sehr guter Bildqualität auf. Zu ihren Funktionen zählt unter anderem auch, im Bereitschaftsmodus bereits während der 30 Sekunden vor Aktivierung der Kamera Aufzeichnungen anzufertigen. So kann sichergestellt werden, dass relevante Situationen vollständig dokumentiert werden.

Kommt es nicht zur Aktivierung der Kamera, werden die sogenannten Pre-Recordings automatisch gelöscht. Damit werden die rechtlichen Bedingungen für den Einsatz der Bodycams uneingeschränkt gewährleistet. Sofern Aufnahmen nicht als Beweismittel bei der Verfolgung einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit benötigt werden, erfolgt grundsätzlich nach einer Frist von 28 Tagen automatisch die Löschung der jeweiligen Sequenzen.

Drei Fragen an… Thomas Figge, Polizeisprecher der Inspektion Wolfsburg/Helmstedt

Herr Figge, was erhoffen Sie sich von den Bodycams?
Wir setzen auf die deeskalierende Wirkung der Kameras: Wer gefilmt wird, überdenkt sein Verhalten genauer und zeigt sich weniger gewaltbereit. Außerdem können die Aufnahmen der Bodycams zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten als Beweismittel genutzt werden.

Was entgegen Sie Kritikern, die Datenschutzbedenken haben?
Im konkreten Einsatz wird die Bodycam nur aktiviert, wenn eine Person aggressives Verhalten wie körperliche Angriffe oder Drohungen zeigt oder wenn eine Situation unmittelbar zu eskalieren droht. Eine dauerhafte und anlasslose Aufnahme sieht die Datenschutzkonferenz als nicht erforderlich an. Eine Auswertung oder ein Zugriff auf die Daten darf nur zu den vorher festgelegten Zwecken erfolgen, etwa um die Aufnahmen an Ermittlungsbehörden zu übermitteln. Nicht benötigte Daten werden unverzüglich gelöscht.

Mit welchen anderen Maßnahmen lässt sich Gewalt gegen Beamte eindämmen?
Erfolgreiche Polizisten zeichnen sich dadurch aus, dass sie gerade auch in solchen Situationen, die scheinbar kaum zu lösen sind, Lösungen suchen und auch teilweise finden. In schwierigen Konfliktsituation mit einem Gegenüber kann mitunter der Einsatz von Gewalt vermieden werden, indem geschickt kommuniziert wird. Es hilft, wenn die Einsatzkräfte selbst Ruhe und Entspanntheit ausstrahlen.

Polizeisprecher Thomas Figge. Foto: BZV-Archiv/rs24

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